Kleine Anfrage

Wildwarnanlage auf Radwegeverbindung bei Kallmerode

Im Dezember 2022 wurde die Ortsumfahrung Kallmerode für den Kraftfahrzeugverkehr freigegeben, für deren Realisierung der Bund rund 37 Millionen Euro investiert hat. Die Planungskosten wurden durch den Freistaat Thüringen übernommen. An fünf Stellen auf dem mittlerweile befahrbaren Rad- beziehungsweise Wirtschaftsweg zwischen Dingelstädt und Kallmerode sind Gitter (auch Wildgitter oder Weiderost genannt), also bodengleich angeordnete Metallrohre, …

Kleine Anfrage

Aussetzung der Anpassung der Parkgebühren

Am 06.03.2023 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,die Tagespresse berichtete an diesem Wochenende, dass die bereits für vergangenes Jahr geplanteErhöhung der Gebühren für das Anwohnerparken weiterhin ausgesetzt wird, und zwar aufunbestimmte Zeit. Da zugleich die Preise für Bus und Bahn angehoben werden, ist die Aussetzungvor dem Hintergrund der notwendigen Verkehrswende …

Kleine Anfrage

Statusbericht zum Umsetzungsstand Bürgerbegehren Radentscheid gemäß Drucksache 1316/21

Am 01.12.2022 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Drucksache 1316/21 „Umsetzung Bürgerbegehren Radentscheid“ in Fassung derVerwaltung wurde in den Beschlusspunkten 03 und 04 festgelegt, dass der Oberbürgermeisterdem zuständigen Fachausschuss in öffentlicher Sitzung halbjährlich einen Statusbericht zumUmsetzungsstand des Radentscheids zu geben hat. Zu dieser Sitzung sind in geeigneter Weise dieVertreter …

Kleine Anfrage

Gewährleistung des sicheren Überholabstands von Kraftfahrzeugen zu Radfahrenden in Thüringen

Mit der Novelle der Straßenverkehrsordnung vom April 2020 wurde in § 5 Abs. 4 für Kraftfahrzeuge beim Überholen von Radfahrenden ein Seitenabstand von mindestens 1,50 Metern innerorts und von zwei Metern außerorts festgelegt. Verstöße gegen die Mindestabstände sind mit Sanktionen aus dem Bußgeldkatalog belegt. Leider berichten viele Radfahrende aus ihrem täglichen Erleben, dass die Überholabstände …

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Umsetzungsstand der Park-and-Ride- Konzeption der Landeshauptstadt Erfurt

Am 01.04.2022 stellten Frau Both–Peckham und ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der Drucksache 0516/20 hat der Stadtrat im Juli 2020 die Park–and–Ride–Konzeption derLandeshauptstadt Erfurt und die dazugehörigen Maßnahmen zur Umsetzung beschlossen. Sehrdeutlich wurde in dieser Konzeption das Problem der Fremdnutzung herausgearbeitet, also dasProblem, dass hauptsächlich nicht Pendler, sondern Dauerparker …

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Einsatz von Wasserstoffzügen in Thüringen und Chancen weiterer alternativer Antriebstechnologien in bisherigen “SPNV-Dieselnetzen”

Die Umsetzung der Wasserstoffstrategie im Pilotprojekt auf der Schwarzatalbahn zwischen Rottenbach und Katzhütte gestaltet sich schwierig. Der Betriebsbeginn für die Wasserstoffzüge musste mehrfach verschoben werden. Am 20. Dezember 2021 berichtete der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR), dass die Landesregierung das Projekt aufgrund von doppelt so hohen wie ursprünglich veranschlagten Betriebskosten in Höhe von 90 Millionen “auf Eis” …

Kleine Anfrage

Fahrradinfrastruktur in Thüringen

In Thüringen wird ein Radverkehrsanteil von 15 Prozent am Modal Split bis 2030 angestrebt. Als Zwischenziel soll sich der Radverkehrsanteil bis 2025 gegenüber 2008 von sechs auf zwölf Prozent verdoppeln. Außerdem will die Landesregierung die Zahl von Unfällen bei steigender Fahrradnutzung stetig reduzieren. Langfristiges Ziel ist es, dass alle Menschen stets sicher am Verkehr teilnehmen …

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Fahrradinfrastrukur in Thüringen

In Thüringen wird ein Radverkehrsanteil von 15 Prozent am Modal Split bis zum Jahr 2030 angestrebt. Als Zwischenziel soll sich der Radverkehrsanteil bis zum Jahr 2025 gegenüber dem Jahr 2008 von sechs auf zwölf Prozent verdoppeln. Die Landesregierung will die Zahl von Unfällen bei steigender Fahrradnutzung stetig reduzieren. Langfristiges Ziel ist es, dass alle Menschen …

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Innovative Projekte für nachhaltige Mobilität in Thüringen

Die Landesregierung verfolgt das Ziel, die Mobilität in Thüringen kli­maneutral, sicher und ressourcenschonend zu gestalten und flächen­deckend zu sichern. Hierfür stehen dem Land und den Kommunen vom Bund geschaffene Instrumente im Rahmen des Personenbeförderungs­gesetzes (PBefG), der Straßenverkehrsordnung (StVO), des Elek­tromobilitätsgesetzes (EMoG) und des Carsharinggesetzes (CsgG) zur Verfügung. Ich frage die Landesregierung:   Teil 1 In …

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Voraussetzungen zur Reaktivierung der Werrabahn zwischen Eisfeld und Coburg

Der Lückenschluss der Werrabahn zwischen Eisfeld und Coburg wird von den Trägern der Raumordnung und Landesplanung in Thüringen in allen relevanten Dokumenten verfolgt. Auch im Koalitionsvertrag der regierungstragenden Parteien vom Januar 2020 wird als Ziel die zügige Umsetzung des Werrabahnlückenschlusses ausgegeben. Die Fragestellerin hält in Zeiten der Klimakrise einen massiven Ausbau des öffentlichen Verkehrs mit …